Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle hat unter dem Titel „Governance and funding of public service media“ eine rechtliche Analyse veröffentlicht. 

Das Autorenteam Olivier Hermanns und Amélie Lacourt von der Abteilung für juristische Informationen versucht darin, die rechtliche Landschaft der öffentlich-rechtlichen Medien in Europa hinsichtlich Leitung und Finanzierung darzulegen. Dazu bieten sie vergleichende Einblicke in die Mitgliedstaaten mit Grafiken sowie (online verfügbaren) nationalen Datentabellen.

Aus dem Inhalt

Der Bericht analysiert die Struktur und Governance öffentlich-rechtlicher Medienanbieter in Europa im Kontext des European Media Freedom Act (EMFA) in drei thematischen Schwerpunkten:

Kapitel 1: Grundlagen und Rahmen

Das erste Kapitel etabliert die konzeptionellen und territorialen Grundlagen des Berichts. Es definiert den Geltungsbereich der Untersuchung und führt in den Kontext des EMFA ein. Zentrale Begriffe wie Managementstruktur und öffentlich-rechtlicher Auftrag werden erläutert und bilden das theoretische Fundament für die nachfolgenden Analysen.

Kapitel 2: Governance und Führungsstrukturen

Der zweite Themenblock widmet sich der vergleichenden Analyse von Governance-Mechanismen öffentlich-rechtlicher Anbieter in Europa. Im Fokus stehen die rechtlichen Garantien zur Sicherstellung der Unabhängigkeit der Medienführung. Detailliert untersucht werden die Ernennungs- und Entlassungsverfahren von Führungskräften sowie die Anwendung verschiedener Auswahlkriterien wie fachliche Expertise und Geschlechterparität.

Kapitel 3: Finanzierungsmodelle und -mechanismen

Das dritte Kapitel analysiert die vielfältigen Finanzierungsstrukturen europäischer PSM-Systeme. Es werden unterschiedliche Finanzquellen systematisch dargestellt, von traditionellen Rundfunkgebühren über staatliche Haushaltsfinanzierung bis hin zu Werbeerlösen und hybriden Modellen. Besondere Aufmerksamkeit gilt der Bewertung von Angemessenheit, Nachhaltigkeit und Planbarkeit der Finanzierung entsprechend den Vorgaben des Artikels 5 Absatz 3 des EMFA.

Reflektion und Ausblick

Der Bericht schließt mit einer kritischen Reflexion seiner zentralen Erkenntnisse. Dabei werde deutlich, dass Governance und Finanzierung von öffentlich-rechtlichen Anbietern erhebliche nationale Unterschiede aufweisen. Diese seien durch verschiedene Rechtsrahmen und kulturelle Kontexte bedingt, heißt es in einer aktuellen Veröffentlichung. Die Analyse zeige, dass selbst ähnliche rechtliche Bestimmungen aufgrund unterschiedlicher verfassungsrechtlicher Rahmenbedingungen variierend implementiert werden könnten. 

Als Orientierungsrahmen werden die Standards des Europarats hervorgehoben, die Leitlinien für eine effektive Governance, ausgewogene Geschlechterrepräsentation, nachhaltige Finanzierungsmodelle und die digitale Transformation des öffentlich-rechtlichen Auftrags bieten könnten. Diese Standards werden als wichtiger Beitrag zur Stärkung des Medienpluralismus in Europa bewertet.

zum Bericht auf der Website der Europäischen Audiovisuellen Informationenstelle.

Bild oben: Gerd Altmann, Pixabay